AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Website www.terrasound.de
Version 1.6, Stand 20.03.2017

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§ 1 Dienstanbieter und Leistungsbeschreibung

(1) TerraSound ist ein Dienst von Dag Reinbott, Scharnweberstr. 53, D-12587 Berlin.

(2) TerraSound bietet über die Website terrasound.de einen Katalog mit GEMA-freier Musik an, welche mittels eines einfachen Verfahrens für die geplante Nutzung lizenziert werden kann. Durch die Lizenzierung von Musik oder sonstigen Sounds (im Folgenden kurz „Werke“) über die Website terrasound.de kommt ein Lizenzvertrag zwischen TerraSound und dem Erwerber gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf das ausgewählte Werk zustande.

(3) Für alle Lizenzierungen über die Website terrasound.de durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass TerraSound nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn TerraSound dem ausdrücklich zugestimmt hat.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von TerraSound stellen ein Vertragsangebot an den Erwerber dar, die Werke zu lizenzieren. Mit der Durchführung des Bestellvorgangs und durch Anklicken des Buttons „jetzt zahlen“ bei PayPal kommt ein Lizenzvertrag verbindlich zustande. Der Erwerber erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email eine Bestätigung, dass der Vertrag zustande gekommen ist.

(2) Mit dieser Email erhält der Erwerber zudem einen Downloadlink, mit dem er das lizenzierte Werk herunterladen kann. Der Download-Vorgang kann insgesamt 5 mal durchgeführt werden, bevor der Download-Link ungültig wird. Das Werk steht im Format WAV, 44.1kHz, 16Bit, stereo, zur Verfügung.

(3) Eingabefehler können direkt im Bestellformular korrigiert werden.

(4) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

(5) Der Vertragstext wird von TerraSound nach Vertragsschluss gespeichert und die Bestelldaten sowie die Allgemeine Geschäftsbedingungen werden dem Erwerber in der Bestätigung des Vertragsschlusses per Email zugesendet. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen können jederzeit auch hier auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden.

 

§ 3 Lizenztypen/Nutzungsarten

TerraSound bietet die folgenden Lizenztypen an. Die Nutzung eines Werkes, die ihrer Art nach keinem dieser Lizenztypen unterfällt, bedarf einer gesonderten ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Für jeden Lizenztyp sind die Nutzungsarten genannt, die von dem jeweiligen Lizenztyp umfasst sind.

 

Privatlizenz

Umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:


Lizenz 1

Umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:


Lizenz 2

Umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:


Lizenz 3

Umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:


Lizenz 4

Umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

 

§ 4 Nutzungsrechte

(1) TerraSound räumt dem Erwerber ein einfaches, zeitlich, örtlich und sachlich beschränktes Nutzungsrecht an dem jeweiligen Werk in dem Umfang ein, wie er zur vereinbarten Nutzung im Rahmen des geplanten Projektes (im Folgenden „Projekt“) notwendig ist. Der Erwerber wird dabei weder Eigentümer des Werks, noch ist er grundsätzlich zur Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte oder zur Weitereinräumung von Rechten an Dritte befugt. Sollte der Erwerber das Werk selber nutzen, wird er zugleich Lizenznehmer. Sollte der Erwerber das Projekt z.B. als Produktionsfirma oder Werbeagentur herstellen und die Rechte für das Werk für das Projekt eines Kunden erwerben wollen, so ist eine eigene Nutzung durch den Erwerber von dem Lizenzumfang nur insoweit umfasst, wie dies zur Einbindung des Werkes in das Projekt notwendig ist. In diesem Fall ist Name und Adresse des betreffenden Kunden (Lizenznehmers) TerraSound separat mitzuteilen, entweder per Email an info@terrasound.de oder als Mitteilung im PayPal-Checkout-Prozess.

(2) Die eingeräumten Nutzungsrechte sind beschränkt. Die sachlichen und örtlichen Beschränkungen richten sich nach den in § 3 geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Das Nutzungsrecht wird lediglich für die Nutzungsart eingeräumt, die dem jeweils ausgewählten Lizenztyp entspricht. TerraSound bleibt klarstellend berechtigt, das lizenzierte Werk auch anderweitig auszuwerten; eine Exklusivität besteht somit nicht.

(3) Die Auswertungsdauer der eingeräumten Nutzungsrechte richtet sich nach den in § 3 geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Sofern eine Befristung bei dem jeweiligen Lizenztyp oder der jeweiligen Nutzungsart innerhalb des Lizenztyps angegeben ist, beginnt die Auswertungsdauer mit vollständigem Zahlungseingang der Lizenzgebühr.

(4) Die Urheber der Werke verzichten auf ihr Recht auf Nennung, d.h. der Erwerber braucht keine Urhebernennung vornehmen.

(5) Die Einräumung der Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühren. Eine vorherige Nutzung des Werkes ist somit unzulässig.

(6) Der Erwerber hat ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von TerraSound im Einzelfall grundsätzlich nicht das Recht, das Werk selbst oder durch Dritte zu verändern, zu bearbeiten oder weiterzuverarbeiten. Das gilt insbesondere für Remixe, Samples oder klangliche Veränderungen, die das Urheberpersönlichkeitsrecht der Komponisten berühren. Der Erwerber hat jedoch das Recht, das Werk für die beabsichtigte Nutzung im Rahmen des Projektes zu kürzen, sowie mit Werken Dritter wie Text, Bild oder Filmmaterial zu verbinden.

 

§ 5 Bezahlung

Es stehen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

(1) PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

(2) Rechnung: Wählen Sie während des Bestellprozesses „Kauf auf Rechnung“ aus und geben Sie Ihre vollständige Rechnungsanschrift an. Für Firmenkunden aus dem EU-Ausland muss eine gültige Umsatzsteuer-ID Nummer eingetragen werden, um eine „Netto-Rechnung“ zu erhalten. Bei Kunden aus Drittländern (Schweiz, Norwegen etc.) wird grundsätzlich keine Mehrwrtsteuer berechnet. Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig und per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto ohne Abzug zahlbar.

(3) Kreditkarte (nur über PayPal möglich): Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung

(4) Lastschrift (nur über PayPal möglich): Die Abbuchung von Ihrem Konto erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

 

§ 6 Haftung

(1) TerraSound ist Inhaber aller Nutzungsrechte für sämtliche angebotenen Werke. Diese sind national und international umfassend urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Werke unterliegen weder der Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften wie z.B. der GEMA, noch verstösst ihre Nutzung gegen die Rechte Dritter. Sämtliche Verwertungsrechte liegen bei TerraSound.

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch TerraSound, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet TerraSound stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, sowie soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Erwerber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von TerraSound, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

(2) Der Erwerber garantiert, dass das Projekt nicht gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt. Dies gilt insbesondere für rassistische, gewaltverherrlichende, pornografische oder verfassungsfeindliche Nutzungen jeder Art. Eine Nutzung eines Werkes von TerraSound in derartigen Zusammenhängen ist unzulässig und stellt einen schwerwiegenden Vertragsverstoß dar, der TerraSound zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Weitere Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

 

§ 7 Referenzen

Für den Fall, dass der Erwerber Unternehmer ist, steht TerraSound das Recht zu, mit dem Namen und/oder dem Logo des Erwerbers und/oder des Lizenznehmers als Referenzkunden zu werben.

 

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Für Unternehmer gilt die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für den Fall, dass der Erwerber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Geschäftssitz von TerraSound.

Für den Fall, dass der Erwerber ein Verbraucher in einem Land der Europäischen Union ist, gilt das folgende Widerrufsrecht:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Dag Reinbott, Scharnweberstr. 53, 12587 Berlin, Tel.: 030 – 96 60 14 18, E-Mail: info@terrasound.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir weisen darauf hin, dass das vorstehende Widerrufsrecht in folgendem Fall entfällt:

Es handelt sich um einen Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten in digitaler Form (digitale Inhalte). Wenn der Verbraucher vor Ausführung des Vertrags ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 312 f Abs. 3 BGB), entfällt das Widerrufsrecht.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Dag Reinbott, Scharnweberstr. 53, 12587 Berlin:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.